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Wegen des sektoralen Fahrverbots in Tirol drängen der BGL und andere europäische Branchenverbände auf eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Lang-Lkw sollen das Verkehrsproblem mildern.

14.11.2019Ilona Jüngst

Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) und die anderen europäischen Straßengüterverkehrsverbände sehen mit dem sektoralen Fahrverbot auf der Inntalautobahn und der erst kürzlich beschlossenen Verschärfung zum 1. Januar 2020 die „Grundfreiheit des freien Warenverkehrs auf der Brennerroute“ zu Lasten der betroffenen Wirtschaft und des Fahrpersonals blockiert.

Der BGL und weitere europäische Verkehrsverbände fordern daher von den nationalen Regierungen – neben Deutschland auch Dänemark, Niederlande, Frankreich, Italien und Österreich - ein Vertragsverletzungsverfahren mit einer einstweiligen Anordnung vor dem Europäischen Gerichtshof einzuleiten, sollte dies nicht seitens der EU-Kommission geschehen.

Lang-Lkw vermindert Zahl der Lkw-Fahrten

Gleichzeitig schlägt der BGL in einer Mitteilung vor, zur Bewältigung des Lkw-Verkehrsaufkommens im Transitverkehr Deutschland–Österreich–Italien die Einführung Lang-Lkw nach deutschem Vorbild auf dem Brennerkorridor zu erlauben.„In Tirol würde dies zu einer deutlichen Reduktion der Lkw-Fahrten führen und somit eine echte Entlastung im Lkw-Transitverkehr darstellen“, schreibt der Verband.

Dies sei auch eine „viel sinnvollere, kurzfristig einführbare und wesentlich effizientere Maßnahme“ als die vorgeschlagene Einführung einer höheren Korridormaut von München bis Verona. Ebenfalls für nicht umsetzbar hält der BGL die vom Bundesland Tirol favorisierte massenhafte Verlagerung auf die Bahn. Um die 2,4 Millionen Lkw, die jährlich die Brennerroute befahren, auf die Bahn zu bringen, wären demnach täglich 444 Züge der Rollenden Landstraße (RoLa) notwendig. „Die Bahnkapazität auf der bereits fast vollständig ausgelasteten Brennerachse liegt derzeit nur bei etwa 240 Zügen pro Verkehrstag“. Dabei müssten sich Güterverkehr und Personenverkehr die Verkehrsachse auch noch teilen.

BGL-Hauptgeschäftsführer Engelhardt wendet sich an Bundeskanzleramt

Laut dem BGL-Hauptgeschäftsführer Prof. Dirk Engelhardt ist eine Klage Deutschlands gegen Österreich unausweichlich: „Durch die Transit-Blockade Österreichs drohen Versorgungsengpässe für die Bevölkerung und die Wirtschaft nördlich wie südlich der Alpen sowie zahlreiche Unternehmensinsolvenzen in der mittelständischen Transportwirtschaft.“ Um dies zu vermeiden, werde sich Engelhardt direkt an das Bundeskanzleramt, den Bundesverkehrsminister und den Wirtschaftsminister wenden.

Quelle: https://www.eurotransport.de/artikel/lkw-fa…r-10985524.html

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Der Brennerpass ist von jeher die wichtigste alpenquerende Verbindung im Personen- wie im Güterverkehr. Er soll nun ab Januar 2020 durch eine drastische Verschärfung des sog. Sektoralen Fahrverbotes weitgehend für den LKW-Transit gesperrt werden. Der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung aus Frankfurt am Main wendet sich nun in einem Brandbrief hilfesuchend an die Bundesregierung.

Da die EU-Kommission bislang untätig zuschaut, wie die vertraglich garantierte Warenverkehrsfreiheit hier komplett ausgehebelt wird, ist eine Klage Deutschlands gegen Österreich unausweichlich. Durch die Transit-Blockade Österreichs drohen Versorgungsengpässe für die Bevölkerung und die Wirtschaft nördlich wie südlich der Alpen sowie zahlreiche Unternehmensinsolvenzen in der mittelständischen Transportwirtschaft, sagte BGL-Vorstandssprecher Prof. Dr. Dirk Engelhardt.

Hintergrund: Die vom Bundesland Tirol Ende 2016 erlassene Sektorale Fahrverbotsverordnung beinhaltet eine unbefristete Befreiung für alle Euro VI-Fahrzeuge. Nach der Verschärfung ab dem 01.01.2020, von der u.a. entgegen einer Vereinbarung mit der EU-Kommission von 2016 sogar LKW der saubersten Schadstoffklasse Euro VI betroffen sind, und die überdies eine Ausweitung der vom Fahrverbot betroffenen Güterarten von 8 auf 13 vorsieht, wird mit dem Brennerpass die wichtigste europäische Nord-Süd-Verbindung für zwei Drittel der Güter faktisch gesperrt. Damit erhebt sich die Tiroler Landesregierung über eine der vier europäischen Grundfreiheiten – den freien Warenverkehr. Dies hat nicht nur unter den betroffenen Transportunternehmen und deren Auftraggebern in ganz Europa für helle Empörung gesorgt.

Die vom Bundesland Tirol als Alternative angebotene Rollende Landstraße (RoLa) ist keine wirkliche Alternative: Momentan gibt es gerade einmal 40 RoLa-Züge pro Tag über den Brenner. Um alle LKW auf die RoLa zu verlagern, müsste man 444 RoLa-Züge fahren lassen – pro Tag! Der Brenner hat aber nur eine Kapazität von 240 Zugtrassen pro Tag, und darin sind auch alle Personenzüge und herkömmlichen Güterzüge enthalten.

Um die drohenden Versorgungsengpässe zu vermeiden, wendet sich BGL-Vorstandssprecher Prof. Dr. Engelhardt direkt an das Bundeskanzleramt, den Bundesverkehrsminister und den Wirtschaftsminister.

Sollte die EU-Kommission, die sich derzeit in einer Konstituierungsphase befindet, nicht die Einleitung eines Vertragsverletzungsverfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof anstrengen, so bitten wir die Bundesregierung dringend, zum Schutze der deutschen Bevölkerung und Wirtschaft ihrerseits ein Vertragsverletzungsverfahren gegen das Sektorale Fahrverbot einzuleiten und dabei eine einstweilige Anordnung zu erwirken, heißt es wörtlich in einem Brandbrief.

Foto:Wikimedia/Kleszczu CCA-SA 2.5 Generi

Quelle: https://trans.info/de/logistikwir…n-drohen-165940

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Weitere Lkw-Fahrverbote seit 1. Januar 2020 in Tirol. Mittelständische Transportunternehmen sehen ihre Existenz bedroht.

22.01.2020 Regina Weinrich

Seit dem 1. Januar ist die Route durch das österreichische Bundesland Tirol für Transitbeförderungen von zwei Dritteln aller anfallenden Güter und für über 80 Prozent aller deutschen Lkw gesperrt, kritisiert der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL). Ein wesentlicher Grund dafür ist auch, dass zum Schutz von Bevölkerung und Umwelt nur noch neueste Lkw der Klassen Euro 6c und 6d den Alpenpass überqueren dürfen.

Massiver Umsatzeinbruch

„Viele Unternehmen hier können nur noch mit maximal einem Drittel ihres Fuhrparks die Brennerroute befahren“, sagt Sebastian Lechner, Hauptgeschäftsführer des Landesverbands Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen (LBT). Der BGL meldet Umsatzeinbrüche von etwa 40 Prozent bei den betroffenen Unternehmen. Die Transportdauer verdoppele sich und damit auch die Personalkosten. Hinzu komme bei der Nutzung der Schiene über die Rollende Landstraße eine Verteuerung um 30 Prozent im Vergleich zum Straßentransport. Dieser Mehraufwand könne derzeit nicht an die Auftraggeber weitergegeben werden, berichtet Transportunternehmer Georg Dettendorfer aus Nussdorf am Inn.

Die Bahn hat zudem nicht genügend Kapazitäten, und es fallen Züge aus. „Wir haben nichts dagegen, mit dem Zug zu fahren, aber Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit müssen gegeben sein“, erklärt Dettendorfer. Gebraucht werde ganz dringend eine Verbindung zwischen Trient und Regensburg. Er hofft, dass sich die jetzigen Probleme als Anlaufschwierigkeiten erweisen, während Lechner da­rauf setzt, dass die EU-Kommission massiv auf Tirol einwirkt. „Wir warten auf ein Vertragsverletzungsverfahren“, sagt er.

Kritik an Kleinstaaterei

Generell hätte der LBT-Chef gern ein schlüssiges Gesamtkonzept, eine Konsenslösung, die auf fairen und nachvollziehbaren Parametern beruht. „Wir haben die Kleinstaaterei satt“, erklärt er. Im Sinne von Umwelt und Klima sei auch eine Technologieachse zwischen Bayern und Brenner denkbar, auf der neue Antriebe und innovative Lösungen zum Einsatz kommen könnten.

Die Transportbranche muss sich darauf einstellen, dass künftig nicht nur aus Tirol, sondern auch aus der Hauptstadt Wien schärfere Vorgaben kommen. Die neue Regierung aus ÖVP und Grünen will nicht nur die Lkw-Maut unter ökologischen Gesichtspunkten neu regeln. Eine Überarbeitung der EU-Wegekostenrichtlinie soll eine schon lange geforderte Korridormaut zwischen München und Verona ermöglichen, damit die teureren Schweizer Alpenpässe nicht mehr umfahren werden.

Lkw-Kontrollen verschärfen

Ein Vorbild könnten die Schweizer auch bei Lkw-Kontrollen werden. Das österreichische Regierungsprogramm sieht hier ebenfalls eine Verschärfung in eine Richtung vor, wie sie die Schwerverkehrskontrollzentren im Nachbarland schon praktizieren. Das dient der Sicherheit, aber auf diese Weise sollen auch Verstöße gegen Sozialstandards, Lenkzeiten, Tempolimits und Kabotage bekämpft und das heimische Transportgewerbe gestärkt werden. Um ihr Verlagerungsziel zu erreichen, wollen die Österreicher den Schienenverkehr mehr fördern und die Trassenpreise für drei Jahre einfrieren.

Quelle: https://www.eurotransport.de/artikel/krise-…l-11150170.html

Empörung bei Platter: EU-Kommissarin "wirft uns zehn Jahre zurück"

Komplette Abfuhr: EU-Verkehrskommissarin Adina Vălean fordert Tirol zur Rücknahme von Teilen der Lkw-Fahrverbote auf. Platter hat bereits Bundeskanzler Sebastian Kurz über das enttäuschende Treffen mit der EU-Verkehrskommissarin informiert. Dieser teilt das Unverständnis des Landeshauptmanns. Kurz will bei Von der Leyen vorstellig werden.

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Innsbruck – Das ergebnislose Treffen zwischen Tirols Landeshauptmann Günther Platter (VP), Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) und EU-Verkehrskommissarin Adina Valean schlägt Wellen. Valena zeigt nämlich kein Verständnis für die Tiroler Fahrverbote und möchte erst über höhere Lkw-Mauttarife am Brenner reden, wenn Tirol Abstriche davon macht. Die harsche Kritik Valeans sorgte für ein frostiges Klima bei dem Treffen Freitagvormittag in Innsbruck. So wollte Valean danach überhaupt kein Pressestatement abgeben, Fragen waren "aus Zeitgründen" ohnehin nicht zugelassen.

Offenbar stellte Valean auch Tirols Rolle in der EU infrage, was zu einer zusätzlichen Zuspitzung geführt haben soll.

Über den Verlauf des Treffens hat Landeshauptmann Günther Platter bereits Bundeskanzler Sebastian Kurz informiert, schließlich hat die Bundesregierung im aktuellen Regierungsprogramm Tirol vollste Unterstützung in der Verkehrspolitik zugesagt. Auch gegenüber der EU. Platters nüchternes Fazit: "Das alles ist für mich unfassbar. Offenbar befinden wird uns in der Transitpolitik wieder am Anfang, jedenfalls wirft uns die neue EU-Kommissarin zehn Jahre zurück."

📽 Video | Transit-Gespräche wurden zur Abfuhr für Tirol

Quelle: https://www.tt.com/artikel/307173…lkw-fahrverbote

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Das österreichische Bundesland hält weiter an der Maßnahme zur Dossierung des schweren Transitverkehrs auf der Inntalautobahn bei Kufstein-Nord fest. Und auch an Lkw-Fahrverboten.

Innsbruck. Tirol wird im zweiten Halbjahr an 15 Tagen nur blockweise Lastwagen über die deutsch-österreichische Grenze auf der Inntalautobahn bei Kufstein-Nord lassen. Das teilte das österreichische Bundesland am Dienstag in Innsbruck mit. „Seit zwei Jahren bestätigen sich die Blockabfertigungen als unverzichtbare Notmaßnahme, um die Verkehrs- und Versorgungssicherheit an besonders

kritischen Tagen in Tirol zu gewährleisten“, sagte Landeschef Günther Platter laut einer Mitteilung. „Wir führen damit den Kampf gegen den Transitverkehr mit aller Konsequenz fort und stellen uns damit schützend vor die transitgeplagte Tiroler Bevölkerung.“

Die Lkw-Blockabfertigung ist unter anderem an allen Montagen im Juli, dem Montag nach dem Tag der Deutschen Einheit und allen Donnerstagen im November vorgesehen. Für die Terminfestlegung seien die Berichte der Verkehrspolizei hinsichtlich Stauentwicklung und Dosierdauer sowie die prognostizierten jährlichen Lkw-Zuwachszahlen maßgeblich, berichtete der Tiroler Landeshauptmann.

Eine komplette Übersicht aller Lkw-Blockabfertigungen steht unterhalb dieser Nachricht als kostenlose PDF-Datei zum Download bereit.

EU-Verkehrskommissarin hat Lkw-Blockabfertigung kritisiert

Die Bekanntgabe des Blockabfertigungs-Kalenders erfolgt nur wenige Tage nach einem wenig harmonischen Treffen von Platter mit der EU-Verkehrskommissarin Adina Valean. Die Rumänin hatte Tirol scharf für Maßnahmen wie etwa die Blockabfertigung kritisiert. Am Dienstag erhielt Platter nun Rückendeckung vom österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP): „Ich teile das Unverständnis von Landeshauptmann Platter in allen Belangen. Sich auf die Moderationsrolle zu berufen, ist eindeutig zu wenig. Die Europäische Kommission muss endlich Lösungen präsentieren“, sagte Kurz laut einer Mitteilung des Landes Tirol.

Quelle: https://www.verkehrsrundschau.de/nachrichten/ti…st-2545974.html

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In Tirol wird die Einhaltung der LKW-Fahrverbote strikt kontrolliert. (Foto: dpa)

24. Februar 2020

Mit einer strikteren Überwachung der zum ersten Januar 2020 eingeführten verschärften LKW-Fahrverbote will Tirol im Streit um Transitverkehre aus Deutschland und Italien einen Gang zulegen. Die geplanten Kontrollen auf der Brenner-Route seien eine Reaktion auf die Forderung von EU-Verkehrskommissarin Adina Valean, Einschränkungen zu lockern, sagten Spitzenpolitiker des österreichischen Bundeslandes der „Tiroler Tageszeitung“ am 23.2.2020.

„Werden unsere Kontrollen noch engmaschiger, dürfte das einen Theaterdonner in Deutschland und in Brüssel auslösen. Aber ohne Druck passiert nichts“, sagte der konservative Landeschef Günther Platter. Die derzeit stark belastete Brenner-Route könne beispielgebend für eine grünere EU-Politik werden, wenn Güter auf die Schiene verlagert werden, betonte Platters grüne Stellvertreterin Ingrid Felipe.

Die Tiroler sind sauer

In Tirol ist die Empörung groß, nachdem EU-Verkehrskommissarin Adina Valean unterstrichen hat, wie wichtig sie das Recht auf freien Warenverkehr über den Brennerkorridor nimmt. Die Postitionen im Transitstreit scheinen sich weiter zu verhärten.

Valean kritisiert unilaterale Lösungen im Streit um Brennertransit

Die EU-Verkehrskommissarin betonte bei einem Besuch in Tirol, dass Österreich, Deutschland und Italien gemeinsam Wege finden müssen, um Menschen und Umwelt vor der Belastung durch zu viel Straßenverkehr zu schützen. Die derzeitigen Verkehrsbeschränkungen könnten aber nicht die Lösung sein.

BGL drängt EU-Kommission weiter zum Einschreiten gegen Tiroler Fahrverbote

Anlass ist die ab 1. Januar geplante Verschärfung des sektoralen Fahrverbots auf der Brennerroute. Wenn andere europäische Regionen die mit Umwelt- und Gesundheitsschutz begründeten Einschränkungen von LKW-Transporten nachahmten, könne das der "Anfang vom Ende" des EU-Binnenmarktes sein, warnt der Bundesverband Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung.

Quelle: https://www.dvz.de/rubriken/land/…kontrollen.html

Zitat von Stef

sind eigentlich tiroler hier im forum? Oder fahrer die viel nach tirol oder durch tirol fahren?

Was sagt ihr dazu?

Ich bin früher öfter und gerne durch Tirol z. B. gefahren übern Brenner nach Italien

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Das Tirol schon immer ein bisserl andere Regeln hatte, wie Nachfahrtverbot, Geschwindigkeit auf der Brennerstrecke und so, hat mich eigentlich nie gestört.

Aber wenn ich den Zirkus der letzten Jahre so mitbekomme, Verkehrsaufkommen, Parkplatznot, Blockabfertigung usw. möchte ich dort nicht mehr fahren.

Ich meide mittlerweile auch als Pensionist Urlaubsfahrten durch das Tiroler Inntal, denn nun schikaniert man ja auch PKW Fahrer die einem Stau ausweichen wollen.

Aus dem heiligen Land wurde ein unheiliges . „Mannda esch is so weit“